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Bündnis für Menschenwürde und Arbeit

Nachrichten aus Gesellschaft und Arbeitswelt

Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV)

Hartz IV-Appell 2020 – Die vierte Gesprächsrunde

Zu Gast Torben Schultz, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE  LINKE

Hartz IV abschaffen

Torben SchultzDies ist eine gemeinsame Forderung, die aus dem Gespräch am 9.7.21 zwischen Vertretern des „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ und Torben Schultz von Die Linke Mönchengladbach hervorging.

Er positioniert sich als Vertreter der Partei Die Linke im Blick auf den Hartz IV-Appell 2020 des „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“, indem er feststellt: „Hartz IV muss abgeschafft werden. Innerhalb der Partei gibt es eine Diskussion zum Grundeinkommen, die aber nicht abschließend geklärt ist“. Daher ist dieser Punkt auch nicht im Wahlprogramm vertreten.

Entscheidend ist aus Sicht von Herrn Schultz die Frage nach dem Faktor Arbeit und der Grundsicherung von Menschen in der Arbeit aber auch jenseits der (Lohn-)Arbeit z.B. als RentnerInnen. Bei der Frage nach Formen der Grundsicherung spielt dann auch die Frage nach dem Ehrenamt, Engagement für das Gemeinwesen und somit Sicherheit auch jenseits des klassischen Arbeitslebens eine wichtige gesellschaftliche Rolle. Zeit für andere gesellschaftliche und Demokratie fördernde Arbeit darf nicht an mangelnder sozialer Sicherheit scheitern. Dazu muss eine Grundsicherung beitragen.

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Hartz IV-Appell 2020 – Die dritte Gesprächsrunde

Mit Kathrin Henneberger, Bundestagskandidatin der Bündnis90/Die Grünen für den Wahlkreis Mönchengladbach

Kathrin HennebergerWir konnten nun die dritte Gesprächsrunde mit der Politik in den Räumlichkeiten des Volksvereins durchführen. Grund für diese Gespräche war das Ergebnis einer Veranstaltung mit der Autorin Bettina Kenter-Götte in der Citykirche mit dem Titel „HEART´S FEAR|HARTZ IV Geschichten von Armut und Ausgrenzung“: der „Hartz-IV-Appell 2020“, der klare Forderungen an die Politik formuliert, um kurzfristige Verbesserungen für Menschen in prekären Lebensverhältnissen zu erreichen.

Hartz-IV-Appell als Resultat von Begegnungen und einer Veranstaltung in einer Citykirche Die HARTZ IV-Lüge | Wo sind die Alternativen? "HEART`S FEAR" mit Bettina Kenter-Götte | Ausstellung John Barrawasser

Mit Sozialpolitik und Klimagerechtigkeit benannte Kathrin Henneberger die Schwerpunkte ihres bundesparteiliches Engagements. Der Braunkohletagebau Garzweiler, prägte die Rheinländerin bereits frühzeitig. Mit Blick auf zukünftige Generationen sind für sie Versäumnisse der derzeitigen Politik nicht von der Hand zu weisen.

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Replik zum RP-Artikel "Die große Umverteilung"

logoDer folgende Text ist eine Antwort des Bündnis für Menschenwürde und Arbeit auf einen Beitrag in der Rheinischen Post vom 15. Februar 2021, verfasst von deren Mitarbeiterin Birgit Marschall unter dem Titel:

Debatte um Hartz-IV - Regelsatz: Die große Corona-Umverteilung

Das regionale Bündnis für Menschenwürde und Arbeit Mönchengladbach und Umgebung (BMA) bittet die Rheinische Post, unsere folgende Entgegnung auf den Beitrag "Die große Corona-Umverteilung" (15. Februar 2021, Autorin: Birgit Marschall) an entsprechend prominenter Stelle in der RP abzudrucken.


Unser Bündnis, zu deren Gründern der Ehrenbürger der Stadt Mönchengladbach, Edmund Erlemann, gehörte, hat sich in den mehr als fünfzehn Jahren seines Bestehens bemüht, prekäre Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft, Kinder- und Altersarmut, das existenzbedrohende Elend von MigrantInnen und geflüchteten Menschen und die oft ausweglose Lage von alleinerziehenden Müttern öffentlich zu machen und diesen oft menschenunwürdigen Zuständen sozialpolitisch und menschlich entgegenzuwirken. Unsere Erfahrungen insbesondere mit GrundsicherungsempfängerInnen hat uns bewogen, unseren "Hartz-IV-Appell" zu formulieren, den inzwischen zwanzig Organisationen und Verbände unterzeichnet haben. Über diesen Appell, der sich an die politischen EntscheidungsträgerInnen richtet, haben wir ausführlich mit dem Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Jochen Klenner gesprochen, er wird außerdem Thema bei Treffen mit der Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel (SPD) und der Vorsitzenden des Stadtverbandes von Bündnis90/Die Grünen, Kathrin Henneberger, im März sein.

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HARTZ-IV-Appell 2020 – Besuch der Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel (SPD)

Screenshot VideokonferenzWir, der Bündnisrat, haben nach dem Besuch vom Landtagsabgeordneten Jochen Klenner (CDU) unser zweites Austauschgespräch mit der Politik zum Thema „HARTZ IV-Appell“ als Videochat durchgeführt.

Wolfgang Fels, Johannes Eschweiler, Hermann-Josef Kronen, Hartmut Wellssow, Dr. Günter Rexillius Reinhold Siegers und Axel Rayczik begrüßten die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel (SPD) mit ihrem Mitarbeiter Daniel Kister.

Unser Gespräch begann sofort positiv. Auf die Eingangsfrage, wie Frau Yüksel gegenüber unserem Forderungskatalog im Appell eingestellt ist, antwortete sie, dass alle elf Forderungen von ihr unterstützt werden, mit der Einschränkung den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro anzuheben. Am Ende dieses Textes haben wir ihre Anmerkungen zu unserem 11 Punkte-Forderungskatalog aufgeführt. Sie schränkte jedoch auch ein, dass es derzeit schwer bis unmöglich ist mit dem jetzigen Koalitionspartner der CDU dahingehende Maßnahmen umzusetzen. Es fehle eine parlamentarische Mehrheit.  Harz IV-Appell 2020

Am 05. März´21 wurde der Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt in dem festgehalten ist, dass ca. 30% aller Kinder in Armut leben. Mönchengladbach rangiert wie schon seit langem bei den Schlusslichtern aller Kommunen und bleibt weiterhin stark gefährdet. In diesem Zusammenhang fehlt uns als „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ (BMA) ein klares Bekenntnis HARTZ-IV abzuschaffen.

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Hartz-IV-Appell 2020 - „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ startet den politischen Austausch mit der Mönchengladbacher Politik

Besuch Jochen Klenner (CDU)Den Auftakt der Gespräche machte der Landtagsabgeordnete Jochen Klenner, der einer Einladung des Bündnisses folgte, um über die konkreten Forderungen zu sprechen. Ein weiterer Termin mit der Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel ist für Anfang Februar geplant. Für weitere Gespräche mit Vertretern von Bund, Land und Stadt laufen die Vorbereitungen.

Das Bündnis hatte im Sommer 2019 eine große öffentliche Veranstaltung in der Gladbacher Citykirche organisiert und bei Straßenaktionen und Gesprächen die Meinung von betroffenen Personen gesammelt. Daraus ist der „Hartz-IV-Appell 2020“ entstanden, der von zahlreichen Initiativen und Organisationen vorwiegend im Rheinland unterzeichnet wurde. Nun stehen weitere Gespräche mit Vertretern der Politik an.

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"Was besonders skandalös ist"

Bündnis unterstützt mit vollem Nachdruck Forderungen nach höheren Hartz-IV-Sätzen.

Gerade jetzt werden "die Armen noch ärmer". Bundesweite Aktionen.

 
Wolfgang FelsDas regionale "Bündnis für Menschenwürde und Arbeit" unterstützt mit "vollem Nachdruck" die Forderung der überregionalen Gruppe "AufRecht bestehen" nach einer deutlichen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und nach einer einmaligen "Corona-Beihilfe" über 100 Euro. Bündnis-Sprecher Wolfgang Fels (Foto) sagte: „Wir haben als Bündnis im August den Hartz-IV-Appell 2020 herausgebracht, weil sehr viele Menschen unter Hartz-IV leiden. Darunter sind viele Minderjährige, was besonders skandalös ist!" Von daher sei es für das Bündnis selbstverständlich, die Forderungen der Initiative zu unterstützen. Ende Oktober sind deshalb in ganz Deutschland verschiedene Aktionen geplant.

Nicht nur "AufRecht" prangert an: "Die Politik verdrängt seit Jahren, dass die Beträge für Hartz-IV-Bezieher nicht reichen. Es ist ungerecht und fördert die Ungleichheit, wenn der Staat die zahlreichen armen Menschen auf die Angebote gemeinnütziger Träger und privater Wohltätigkeit verweist." Um so von der politischen Verantwortung für bedarfsdeckende Regelsätze abzulenken.

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Interessante Reaktionen auf unseren Hartz-IV-Appell 2020

Eingang Citykirche 2019In der Zwischenzeit hat es von unterschiedlichen Personen bzw. Institutionen Rückmeldungen gegeben. An erster Stelle ist da Gülistan Yüksel zu nennen – SPD-Bundestagsabgeordnete für Mönchengladbach. Sie hat uns eine ausführliche ermutigende Antwort geschickt verbunden mit dem Wunsch, im Austausch zu bleiben, dem wir gerne entgegenkommen.

Eine weitere kurze Reaktion kam vom jetzigen neuen Oberbürgermeister der Stadt MG Felix Heinrichs (SPD).

Daneben haben sich u.a. auch Institutionen ausgesprochen zustimmend geäußert: Die „Kath. Sozialwissenschaftliche Zentralstelle(KSZ) der Dtsch. Bischofskonferenz und das unabhängige „Institut für Theologie und Politik“ in Münster. Letztere sind auch Unterstützer des Appells geworden.

Wir hoffen auf zahlreiche weitere Reaktionen und werden auch das Gespräch mit der Politik suchen.

Die Antwort der KSZ ist nachfolgend zu lesen.

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Hartz-IV-Appell als Resultat von Begegnungen und einer Veranstaltung in einer Citykirche

HARTS VIER MACHT ARMMit einem eindringlichen Appell "für einen gesellschaftlichen Klimawandel" wendet sich das regionale "Bündnis für Menschenwürde und Arbeit" (BMA) an die Öffentlichkeit. In dem mehrseitigen Papier fordern die VerfasserInnen - auch Bekanntes - wie eine Grundsicherung für Kinder und Jugendliche im Hartz-IV-Bezug, eine Grundrente, einen höheren Mindestlohn und ein gerechtes Steuersystem nach dem Motto "starke Schultern tragen mehr als Schwache". Wichtig ist den Initiatoren, dass es eine "nachhaltige Verbesserung zur gesellschaftlichen Teilhabe" für jene Menschen gibt, die zunehmend ausgegrenzt würden. Bündnis-Sprecher Wolfgang Fels sagt:

Es bedarf dringend einer ,Temperaturerhöhung' zu mehr Wärme im Umgang miteinander."

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Bettina im "Streitgespräch"

Die Armutsfalle - Hartz IV als "Umverteilungsmaschine" von arm zu reich - Bettina Kenter-Götte

Screenshot aus dem VideoEs sollte ein Austausch über die Missstände im Sozialsystem und im Speziellen über die HARTZ IV/Arbeitslosengeld 2-Gesetzgebung werden. Auf Einladung der Sozialinitative BRUCKER BRÜCKE kam Bettina Kenter-Götte, Schauspielerin und Autorin des Buches "HEART´S FEAR | HARTZ IV" zu einer knapp einstündigen Gesprächsrunde nach Fürstenfeldbruck. Bettina Kenter-Götte war bereits zweimal im vergangenen Jahr unser Gast in Mönchengladbach.

Im Gegensatz zu ihren Erfahrungen bei uns in der Citykirche zeigt sich beim betrachten des Videos, dass die beiden ihr beiseite gestellten Diskutanten auf Kritik zu HARTZ IV bemerkenswert distanziert auftraten. Mike Gallen von der Arbeitslosenseelsorge hörte sich zeitweise an, als müsse er Kardinal Marx nach dem Mund reden. Kardinal Marx äußerte sich in der Vergangenheit zu seiner Haltung gegen über einem "Bedingungslosen Grundeinkommen" so:

Menschen brauchen einen geregelten Arbeitsplatz!

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Bettina Kenter-Götte im Bundestag

Mehr als 15 Jahre Kampf gegen Hartz IVPaul Loebe Haus | Foto: Axel Rayczik

Dies war der Titel einer Veranstaltung im Bundestag, genauer gesagt im Paul-Löbe-Haus. Eingeladen hierzu hatte am 12. Dezember die Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke".

Bereits zweimal war Bettina Kenter-Götte in diesem Jahr hier bei uns in der Citykirche mit ihrer Performance zu Gast.

Einen kleinen Ausschnitt aus Berlin (7:44 Min) mit den beiden Inhalten "Anruf bei der Arbeitsagentur" und "Antragsstellung" haben wir hier für Sie bereitgestellt.

 

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Die HARTZ IV-Lüge | Wo sind die Alternativen?

 

UPDATE 9.10.19 - Nun mit dem RTL-Sendebeitrag

Rückblick auf die Veranstaltung vom 29. August 2019 in der Citykirche Mönchengladbach

Das Geld ist also direkt ohne Umwege von den Taschen der Armen in die der Reichen geflossen.“

Bettina Kenter-Götte

Citykirche 29. August 2019Die Citykirche war an jenem Donnerstagabend sehr gut besucht. Der Titel der Veranstaltung „Die HARTZ IV-Lüge – Wo sind die Alternativen?“ zog viele interessierte und engagierte BürgerInnen an. Allerdings war die Wahl des Titels wohl zu provokant aus der Sicht von zwei eingeladenen lokalen „Mitspielern“. Sozialdezernentin Dörte Schall und der Leiter des  Jobcenters Klaus Müller sagten kurzfristig ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion mit der Begründung ab, dass die Veranstaltung „grundsätzlich gegen die Grundsicherung nach dem SGB II agitieren würde und eine solche Veranstaltung nicht zugesagt worden sei".

Die Akkreditierung eines Fernsehteams und die damit geplanten Sendung bei RTL (Nachtjournal) könnte der Veranstaltung eine große Öffentlichkeit verschaffen. Umso bedauerlicher ist die Absage der Vertreter des Öffentlichen Dienstes, hätten sie damit doch Gelegenheit gehabt, ihre Argumente vielen Menschen zugänglich zu machen."

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„Hartz-IV-Sozialstaat straft mündige Bürger ab“

Logo FR

Der Vorwurf, dass das bedingungslose Grundeinkommen irgendetwas mit spätrömischer Dekadenz zu tun habe, ist ebenso alt wie falsch. Das Grundeinkommen ist kein Herrschaftsinstrument, das seine Empfänger bloß abspeist und ruhigstellt. Wer das behauptet, der unterschlägt, dass das Grundeinkommen im Grunde genommen ein emanzipatorisches Projekt ist, das nicht auf die Hörigkeit, sondern auf die Mündigkeit des Einzelnen setzt. ...

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Die HARTZ IV-Lüge

 

Sanktionen sind verfassungswidrig!

Gefühlt - wussten wir dies seit langem!

Im ersten Leitsatz des Urteils des BVerfG wird ein Grundrecht auf ein Existenzminimum definiert. Man muss jedoch feststellen, dass diese neue Grundrechtsdefinition bisher nur sehr selten wahrgenommen wird.
In der Gesellschaft ist sie längst noch nicht angekommen. Von den herrschen politischen Kräften wird sie nicht nur ignoriert, sondern gezielt hintertrieben.

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29.08.2019 | Die Hartz-IV-Lüge

 

Wo sind die Alternativen?

Dies ist der Titel einer Veranstaltung am 29. August, 19 Uhr, in der Citykirche am Edmund-Erlemann-Platz (Alter Markt). Gastgeber des Abends mit einer - hoffentlich - kontrovers wie lebhaften Diskussion sind das regionale Bündnis für Menschenwürde und Arbeit sowie das Katholische Forum Mönchengladbach/Heinsberg.

Im kommenden Jahr können die Macher der so genannten Hartz-IV-Reform das 15-jährige Jubiläum von Hartz IV feiern.

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"HEART`S FEAR" mit Bettina Kenter-Götte | Ausstellung John Barrawasser

Lesung mit Spielszenen

Geschichten von Armut und Ausgrenzung

Buch Cover Hearts Fear von Bettina Kenter Gtte

"Seht her, wenn ihr nicht spurt, so wie es das Kapital, der Arbeitsmarkt und wir dies wollen, dann droht euch Armut und Ausgrenzung, Erniedrigung und Stigamtisierung."

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei  Die Linke in ihrem Vorwort für das Buch "HEART´S FEAR / HARTZ IV" - Geschichten von Armut und Ausgrenzung von Bettina Kenter-Götte

Hearts Fear Kenter Gtte Mnchengladbach 29 1 19 Foto Christa Kobs lizenzfreiBettina Kenter-Götte ist 1951 geboren und in einer Theaterfamilie aufgewachsen. Ihr Schauspieldebüt gab sie 1970.

"Als Singlemutter diskriminiert und von Behörden drangsaliert, als Schauspielerin honoriert, als Autorin prämiert, vom Jobcenter sanktioniert." So stellte Kenter-Götte sich dem Publikum in der Citykirche auf dem Abteiberg im Herzen von Mönchengladbach vor.

Ihre Performance ist beeindruckend. Sie stellt ihre Erfahrung mit der ARGE (Vorgänger des Jobcenters) anhand nachgestellter Telefonate und Szenen dar.

Das Deutschland ein Land nicht nur der Dichter und Denker ist, sondern auch der Technokraten macht sie in einer Szene deutlich. Ihre letzte Antragstellung bei der "Versorgungsbehörde" umfasste stattliche 67(!) Seiten mit Anlagen. Nicht Leichen pflastern ihren Weg, sondern Formulare und noch mehr Formulare. Eines nach dem anderen ließ Kenter-Götte auf den steinharten Boden der Wirklichkeit, der Citykirche flattern.

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Denken Sie immer: daß wir nur eigentlich für uns selbst arbeiten. Kann das jemand in der Folge gefallen oder dienen, so ist es auch gut. Der Zweck des Lebens ist das Leben selbst.

 

Johann Wolfgang von Goethe
(1749 - 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann
Quelle: Goethe, Briefe. An Johann Heinrich Meyer, am 8. Febr. 1796

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